Ein Ausweg aus der Schuldenfalle
Die Staatsschuldenkrise hat in Europa eine Dimension erreicht die zu lang anhaltender Armut in vielen Ländern führen wird. Ich halte es daher für notwendig einen radikalen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik vorzunehmen.
Vorschlag:
Ich schlage vor, dass die EZB diejenigen Zentralbankgelder die über den Umweg der Geschäftsbanken an die Eurostaaten ausgeliehen wurden dem Kreislauf der Kreditwirtschaft wieder entzieht und dieses Geld dem ESM zinsfrei zur Verfügung stellt. Der ESM leiht dieses Geld zeitlich unbegrenzt zum „Nullzins“ wieder an die Eurostaaten aus, jedoch unter der Voraussetzung, dass die betroffenen Staaten zuvor einer umfassenden und kontrollierten Haushaltssanierung zugestimmt haben! Die durch diese Umschuldung eingesparten Zinsen können dann zur Haushaltsgestaltung und Wachstumsförderung eingesetzt werden.
Begründung:
Die verschuldeten Staaten leiden nicht direkt an der Höhe ihrer Schulden sondern an den darauf zu leistenden Zinszahlungen die jedoch auf große Teile der Gelder völlig zu Unrecht verlangt werden. Geld das aus dem „Nichts“ erschaffen wurde ist keine Ware auf die man Zinsen verlangen darf! Das ist ein Systemfehler der westlichen Währungssysteme den es zu korrigieren gilt!
Mein Vorschlag betrifft zunächst nur die Geldmenge die von der EZB bereits „erschaffen“ und zur Staatsfinanzierung in Umlauf gebracht wurde. Dieses Geld muss nach und nach zurückgeholt und über den ESM an die Mitgliedsstaaten ausgeliehen werden. Geld das von einer staatlichen Stelle „erschaffen“ wurde darf niemals etwas anderes tun als für den Gemeinnutzen da sein, der Umweg über die Geschäftsbanken dient ausschließlich der Umverteilung und ist daher als Unrecht anzusehen. Eine zukünftige Ausweitung der Geldmenge darf zudem nicht in der Form von weiteren Krediten an die Banken erfolgen, sondern muss der realen Wirtschaftsentwicklung nachfolgend über die Einspeisung in die Haushalte derjenigen Staaten geschehen in denen Wachstum stattfindet. Durch politische Steuerung dieser Geldeinspeisung können zudem Entwicklungsunterschiede der Länder ausgeglichen werden.
Durch dieses Null-Zins-Geld sollen keineswegs weitere Haushaltlöcher gestopft oder die Geldmenge erhöht werden, sondern die vorhandenen Altschulden nach und nach abgelöst werden. Dies geht nur wenn eine starke europäische Instanz Haushaltsdisziplin für die Zukunft durchsetzt und mit den Staaten ein Stufenplan zur Umschuldung erstellt.
Langfristig muss jeder Euro der von der EZB je erschaffen und über den Umweg der Geschäftsbanken an die Mitgliedländer ausgeliehen wurde zurückgeholt und zinslos an die Euroländer ausgeliehen werden. Im Gegenzug aber dürfen sich die Staaten in der Zukunft über ein zu vereinbarendes Maß hinaus nicht mehr neu verschulden, bzw. muss die Nettokreditaufnahme in wenigen Jahren auf Null zurückgefahren werden!
